Lieber blasius, lieber Andi,

ob die veröffentlichten Zahlen von der amerikanischen und privaten Johns Hopkins Universität stimmen, lasse ich so stehen.


https://katholisches.info/2020/04/07/fol...r/#llc_comments

Folgt auf das Coronavirus der Staatstrojaner?

(Rom) Die Kluft in der Wahrnehmung des Coronavirus wird größer zwischen der medial verbreiteten Panik-Lesart, befeuert von der privaten Johns Hopkins University in Baltimore (USA), einerseits und dem selbst Erlebten, ersten Obduktionsergebnissen und dem Ausbleiben des „großen Sterbens“, das angekündigt, wenn nicht gar „angedroht“ wurde, andererseits. Hinzu kommen Arbeitsplatzverlust, Kurzarbeit oder gar Betriebsschließungen. Die Menschen nehmen vor allem eine massive Einschränkung der bürgerlichen Freiheiten wahr. Viele wurden mit Regierungsdekret zu Gefangenen gemacht, die sich im Hausarrest befinden, und das teils ohne Parlamentsbeschlüsse. Freiheit und Gesundheit schließen sich aber nicht aus, sondern gehören in einem Rechtsstaat zusammen.

Von den Bürgern wurde Wachsamkeit gegenüber dem Coronavirus gefordert. Vielleicht wird aber noch weit mehr Wachsamkeit gegenüber staatlichen Maßnahmen gefordert sein, und diesmal ohne amtliche Aufforderung. Vielmehr könnten die Bürger auf sich gestellt sein.

Es kündigen sich nämlich weit schlimmere Viren an, die leicht außer Kontrolle geraten könnten, nämlich Trojaner. Staatstrojaner! So wollen wir sie jedenfalls nennen, obwohl das nur eine Technik ist, der die Tore aufgestoßen wurden.

Die meisten europäischen Staaten basteln an Notstandsmaßnahmen, um eine Totalüberwachung von bisher ungeahntem Ausmaß Wirklichkeit werden zu lassen. Die Coronavirus-Krise, nicht zuletzt durch gezielte Panikmache geschürt, liefert den Vorwand, nämlich die Ausnahmesituation, in der die Gewaltenteilung nicht mehr wirklich funktioniert und Transparenz und Kontrolle noch weniger.

Der Trojaner, der in Italien mit 1. Mai aktiviert wird, wurde am 28. Februar beschlossen, mitten in der Coronakrise, als sich bereits täglich die Schreckensmeldungen überschlugen.

Das Staatsgesetz Nr. 7/2020 soll eine vollständige und dauerhafte Abhörung erlauben. Es werden nicht nur Anrufe und Anrufzeiten aller Telefongespräche gespeichert, sondern die vollständige Konversation, und an die Behörden weitergeleitet.

Es fehlt jede nähere Regelung, die Bürgerrechte, Kontrolle der Kontrolleure und Einschränkungen definiert. Eine Stellungnahme des Ombudsmannes für die Bürgerrechte, eine Art Volksanwalt, wurde von der Regierung gar nicht abgewartet. Weder die Instrumente noch die Modalitäten, die Archivierung und Geheimhaltung des Abgehörten sind näher geregelt.

Juristen machen deshalb schwerwiegende Bedenken geltend. Sie sehen die Rechte der Bürger bedroht. Doch Gehör finden sie damit derzeit nicht. Eine öffentliche Diskussion findet nicht statt. Alles ist durch die Coronavirus-Berichterstattung überdeckt. Alles starrt gebannt auf die täglich eintreffenden, aber in ihrer Bedeutung zweifelhaften Schreckenszahlen.

Es gibt auch technische Bedenken. Wie steht es um die Datensicherheit? Italien verwendet im Ausland hergestellte Abhörgeräte. Wer garantiert, daß nicht mindestens noch ein Staat mithört? Auch und gerade, wenn es um hochsensible Bereiche geht, die die nationale Sicherheit betreffen?

Nicht nur die Geräte kommen aus dem Ausland, auch die Installation und der Einsatz der Abhörtechnologie wird von privaten Firmen ausgeführt. Ja, Sie haben richtig gelesen: Die Abhörungen erfolgen durch Privatfirmen, jedenfalls in Italien. Ob es anderswo anders ist? Das darf bezweifelt werden.

Jede dieser Privatfirmen handelt nach eigenem Dafürhalten. Jede hat ihre eigenen Geräte, ihre eigenen Sicherheitsprotokolle und vor allem ihre Preislisten.

Die Regierung betont, daß alles der Kriminalitätsbekämpfung dient. Manche Bürgerrechtsvertreter haben Bedenken. Das neue Gesetz mache Mißbrauch zu leicht möglich. Gewiß, die Kriminalität muß bekämpft werden. Die Bekämpfung muß von einem Rechtsstaat aber in jedem Schritt transparent und mit rechtsstaatlichen Mitteln erfolgen. Vor allem müssen die Grund- und Bürgerrechte garantiert sein.

Die Frage steht im Raum, ob hier nicht übereilt gehandelt wird, und ein Aufschub notwendig wäre, bevor das Gesetz in Kraft tritt. Das gilt nicht nur für Italien, denn in zahlreichen Staaten werden derzeit unter Verweis auf eine Eindämmung des Coronavirus von Regierungsseite Willkürmaßnahmen gewälzt, die schwer bedenklich sind, sollten sie über die Virus-Krise hinaus gültig bleiben. Genau das aber befürchten Datenschützer und Bürgerrechtler.

Text: Andreas Becker

@Kristina

ob die veröffentlichten Zahlen von der amerikanischen
und privaten Johns Hopkins Universität stimmen, lasse ich so stehen.

Da bin ich Deiner Meinung.
-


Edward Snowden warnt: Corona-Überwachung wird Virus überleben

Edward Snowden warnt vor Überwachungsmaßnahmen in Corona-Zeiten.
(Screenshot: Youtube/CPH-Dox)

Whistleblower

Edward Snowden hat in einem Interview eindringlich davor gewarnt,
dass die im Rahmen der Corona-Krise eingeführten Überwachungsmaßnahmen
dauerhaft sein könnten.

Immer mal wieder meldet sich der immer noch in Russland lebende Whistleblower Edward Snowden zu Wort, wenn seiner Meinung nach ein Ausbau der Überwachung von Bürgern weltweit droht. Aktuell bereiten Snowden die Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus Sars-CoV-2 Sorgen. Im Interview mit dem Copenhagen International Documentary Film Festival (CPH-Dox) erklärte Snowden, dass solche Überwachungsmaßnahmen, wie die derzeit in der Corona-Krise angekündigten, meist von Dauer seien, wie The Next Web berichtet.


Dem früher für die CIA tätigen Snowden zufolge, dessen Informationen die NSA-Affäre mit ausgelöst haben, sei es schwierig, einmal angewandte Technologien wieder in zurück in die Mottenkiste zu verfrachten. Schließlich würden die Behörden sich mit der neuen Macht wohlfühlen. Snowden fürchtet, dass Regierungen nach Beendigung der Krise neue Gesetze erlassen könnten, die die für den Notfall erstellten Regeln dauerhaft etablieren könnten. Die Technologien könnten dann statt gegen die Ausbreitung des Coronavirus gegen die Opposition oder kritische Stimmen eingesetzt werden.

Snowden fürchtet Verlängerung der Überwachung
Als Beispiel nannte Snowden die Analyse von Standortdaten. Das sei natürlich ein wirksames Mittel, um die Ausbreitung des Virus und der infizierten Menschen zu erheben. Aber es könnte auch verlockend sein, mit einer verschärften Überwachung der Handydaten künftig Terroristen oder sonstige angebliche Staatsfeinde aufspüren zu wollen. Besonders besorgt zeigte sich Snowden angesichts der Möglichkeit, Überwachungsmaßnahmen mit Künstlicher Intelligenz zu verknüpfen. Die daraus folgende Effizienz stelle eine Bedrohung für die persönliche Freiheit dar.

Zuletzt hatte sogar die wegen ihrer drei Milliarden zuvor öffentlich verfügbarer Fotos umfassenden Bilderdatenbank in die Kritik geratene Gesichtserkennungsfirma Clearview die Gelegenheit erhalten, ihren Ruf zu reparieren. Denn laut dem Wall Street Journal soll sich das Unternehmen in Gesprächen mit Regierungen befinden, die die Technologie des Startups zur Überwachung der mit dem Coronavirus infizierten Menschen nutzen wollen. Vor allem China hatte großflächig solche und ähnliche Maßnahmen eingesetzt, um die Corona-Krise in den Griff zu bekommen.

https://t3n.de/news/edward-snowden-warnt-virus-1266408/


Liebe Grüße, Blasius

Jedenfalls werde ich mir diese Corona app die bald angeboten wird nicht herunterladen.

https://www.welt.de/gesundheit/article20...pp-vom-RKI.html

@Andi
Jedenfalls werde ich mir diese Corona app die bald angeboten wird nicht herunterladen.

DAZU INFO IN:
Corona-App des „Roten Kreuzes“: Zugriff auf Mikrofon und Bluetooth,
programmiert und betrieben von amerikanischer Firma „Accenture“
http://www.eu-infothek.com/
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
ALLES SCHON LANGE BEKANNT!!!

NICHTS ERNST GENOMMEN UND NICHTS DAZUGELERNT !!!

DeutscherBundestag

Drucksache
17/12051
17.Wahlperiode
03.01.2013
Zugeleitet mit Schreibendes Bundesministeriums des Innern vom

21.Dezember 2012 gemäß §18Absatz 1und 2 des Gesetzesüberden Zivilschutz
und dieKatastrophenhilfe des Bundes.

Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012

AUSZUG:
Kleine Anfrage

der Abgeordneten Martin Sichert, Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Paul
Viktor Podolay, Jörg Schneider, Uwe Witt, Jürgen Braun, Ulrich Oehme, Dr. Heiko
Wildberg, Dr. Christian Wirth, Dr. Axel Gehrke und der Fraktion der AfD

Bevölkerungsschutz im Falle einer Pandemie

Der letzte jährliche Bericht der Bundesregierung zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz,
der ein Szenario für den Fall einer Pandemie mit einem hochansteckenden Virus (Risikoanalyse Pandemie) enthält, ist der Bericht aus dem Jahr 2012 (Bundestagsdrucksache 17/12051).

In dem Bericht wird ein Szenario angenommen, wonach sich ein hypothetischer Erreger – genannt
„Modi SARS“ im Bundesgebiet (sowie weltweit) rasant ausbreitet und zu der Erkrankung

von ca. 29 Millionen Menschen (1. Welle) und zum Tod von mindestens

7,5 Millionen Menschen in Deutschland führt. (S. 64 der Bundestagsdrucksache 17/12051).

Die Eigenschaften des Modi-SARS sind dem aktuell grassierendem

Coronavirus (auch bekannt unter den Bezeichnungen SARS-CoV-2

oder COVID-19 – im Folgenden COVID-19 genannt) sehr ähnlich –
vgl. die Ausführungen des RKI

(Stand 3. März 2020 unter https://www.rki.de/SharedDocs/ FAQ/NCOV2019/FAQ_Liste.html)

mit den Anlagen zu der Bundestagsdrucksache 17/12051, die die Informationen
bzw. Eigenschaften des hypothetischen Erreger „Modi-SARS“ aufzählt und näher beschreibt

(„SARS Informationen“sowie „Modi-SARS Informationen“ auf S. 85 und 86
der Bundestagsdrucksache 17/12051).

Obwohl zum Virus COVID-19 bisher noch viele Ungewissheiten bestehen,
sind nach jetzigem Stand (3. März 2020) nach Ansicht der Fragesteller fast alle Eigenschaften
aus dem hypothetischen „Modi-SARS“ Virus erfüllt.

Dies betrifft sowohl das Auftreten des Virus (sowohl geografisch wie jahreszeitlich), seineAusbreitung

(Ausgehend aus Asien und überwiegend nach Europa und Nordamerika ausbreitend),

seine Herkunft (von Tier zu Mensch), den Verlauf der Krankheit,

die Prophylaxemöglichkeiten, die Heilmöglichkeiten, die Letalität usw.

(siehe insb. Kapitel 2 des o. g. Berichts, S. 58-61 der Bundestagsdrucksache 17/12051).

Im Bericht zur Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz für das Jahr 2017
(veröffentlicht am 12. April 2019; Bundestagsdrucksache 19/9520)
wurden die Erkenntnisse sowie Handlungsempfehlungen u. a. aus der seit 2012 durchgeführten Risikoanalyse Pandemie aufgeführt, dessen Szenario in der Bundestagsdrucksache 17/12051 aufgezeichnet worden ist.

Wie die Bundesregierung schreibt, sei das übergeordnete Ziel dieser Analysen „ein resilientes Bevölkerungsschutzsystem“ (Bundestagsdrucksache 19/9520, S. 4) zu entwickeln.

Im Vergleich zu allen anderen Risikoanalysen entfällt bei dem Szenario
einer Pandemie durch ein „Modi-SARS“ Virus die größte zahlenmäßige Gefahr
auf den Schadensparameter „Verletzte / Erkrankte“
(siehe Abbildung 2 und Tabelle 1der Bundestagsdrucksache 19/9520, S. 9).

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/183/1918337.pdf

BILD:
https://www.exlibris.ch/de/buecher-buch/...d/9783955211738


Liebe Grüße, Blasius