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#1

unabhängige Expertengruppe gegen die sogenannte „Islamfeindlichkeit“

in Diskussionsplattform Islam und Islamisierung 24.03.2020 15:59
von Kristina • 229 Beiträge

https://koptisch.wordpress.com/2020/03/2...mfeindlichkeit/

Ende Februar meldete Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), dass er eine unabhängige Expertengruppe gegen die sogenannte „Islamfeindlichkeit“ ins Leben rufen möchte
(PI-news berichtete)

Deren Arbeit sei auf mehrere Jahre angelegt und solle „aktuelle und sich wandelnde Erscheinungsformen von Muslim- und Islamfeindlichkeit eingehend analysieren“. Zudem sollten „Schnittmengen mit antisemitischen Haltungen“ untersucht werden. Dies solle in einem Bericht münden, der Empfehlungen für den Kampf gegen „antimuslimischen Hass“ und „islamfeindliche Ausgrenzung“ gebe.

Mit einem solchen Projekt ist natürlich dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Die völlig berechtigte und sachliche begründete Kritik am Politischen Islam könnte damit diskreditiert werden, was vielen politischen und kirchlichen Gruppen in unserem Lande sehr gelegen käme. Niemand weiß bisher, welche „Experten“ in dieser Kommission arbeiten sollen. Vermutlich hat der Islam-Zentralratler Mazyek bereits seine Vasallen in Stellung gebracht.

Daher heißt es, den Anfängen zu wehren. Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) hat dem Bundesinnenminister Horst Seehofer daher in einem Offenen Brief einige wichtige Fragen gestellt. Zunächst muss unbedingt geklärt werden, wie der Begriff „Islamfeindlichkeit“ definiert ist. Die Kritik am faschistischen Politischen Islam darf niemals zu pauschaler Feindlichkeit gegenüber Menschen führen, das ist klar. Aber es muss völlig legitim sein, gegenüber einer brandgefährlichen Ideologie eine feindselige Einstellung zu entwickeln. Genauso, wie es geradezu selbstverständlich ist, gegenüber den linksextremen Ideologien Kommunismus und National-Sozialismus feindselig gesonnen zu sein. Zu letzterem hatte der Politische Islam schließlich auch ein Bündnis zwischen Brüdern im Geiste geschlossen.



Hier der Brief an Horst Seehofer:


Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister,

kürzlich haben Sie die Einrichtung einer Expertengruppe gegen „Islamfeindlichkeit“ angekündigt. Die Arbeit des „Unabhängigen Expertenkreises Islamfeindlichkeit“ soll dabei auf mehrere Jahre ausgerichtet sein. Dazu möchten wir uns von der Bürgerbewegung PAX EUROPA mit einigen Fragen und Anmerkungen an Sie wenden.

Was verstehen Sie unter dem Begriff „Islamfeindlichkeit“?
Fällt Ihrer Definition nach sachlich fundierte Kritik am Wesen und an den Zielen des Islams in Form von Ideologiekritik in die Rubrik Rechtsextremismus und „Islamfeindlichkeit“?
Ist für Sie sachlich fundierte Kritik am Islam in Deutschland überhaupt – zukünftig noch – möglich oder fällt für Sie jegliche Kritik am Islam von vornherein in die Gattung „Islamfeindlichkeit“, die vom Verfassungsschutz beobachtet und juristisch verfolgt gehört?

Erklären Sie nun fortan jeden deutschen Bürger, der sich kritisch mit dem Islam auseinandersetzt und in dem Zusammenhang seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei äußert, zu einem Rechtsextremisten und/oder „Islamfeind“?

Würden Sie etwa den aus Saudi-Arabien stammenden Menschenrechtler und Blogger Raif Badawi, der aufgrund seiner – im Widerspruch zur Scharia stehenden – Aussage, dass Christen, Moslems und Juden alle gleich an Wert und Recht seien, in seinem Heimatland Saudi Arabien nach islamischem Recht zu 1000 Peitschenhieben, zu einer 10-jährigen Gefängnisstrafe und darüber hinaus zu einer horrenden Geldstrafe verurteilt wurde, in Deutschland als einen Fall für den Verfassungsschutz betrachten, der aus „islamfeindlichen“ Motiven heraus gehandelt hat? Ist Raif Badawi für Sie ein „Islamfeind“?
Sachlich fundierte Kritik am Islam auf der Grundlage der islamischen Quellschriften Koran und Hadithe hat darüber hinaus weder etwas mit Nationalismus/Chauvinismus noch mit der Ideologie des Nationalsozialismus zu tun. Wer die Demokraten, Menschenrechtler und Freigeister, die Kritik am Islam vor dem Hintergrund von dessen Verhältnis zur Demokratie und zu den universellen Menschenrechten üben, generell als Chauvinisten oder sogar als Anhänger des Nationalsozialismus brandmarkt, obwohl alle Hautfarben und die verschiedensten Ethnien und Nationalitäten unter ihnen vertreten sind, zeigt entweder Unwissenheit und Ahnungslosigkeit oder Böswilligkeit.



Ihnen sollte auch bekannt sein, dass nicht wenige Moslems auf Kritik am Islam aggressiv in Form verbaler und physischer Gewalt reagieren. Sind Bürger, die öffentlich mit Gesicht und Namen auf die vom politischen Machtanspruch des Islams ausgehenden existenziellen Gefahren für die Demokratie und die Menschenrechte hinweisen, nicht schon jetzt genug Anfeindungen und Gewaltandrohungen durch radikale Moslems ausgesetzt? Braucht es da noch einen politisch benutzten Kampfbegriff, der die Situation zusätzlich verschärft und Wasser auf die Mühlen gewaltbereiter Moslems leitet?
Der Verdacht liegt nahe, dass Sie mit dem angekündigten verschärften Vorgehen gegen „Islamfeindlichkeit“ einzig und allein das Ziel verfolgen, islamkritische Bürger einzuschüchtern – letztendlich mit dem Ziel, sie mundtot zu machen.

Aus welchen Personen setzt sich die von Ihnen angekündigte Expertengruppe gegen „Islamfeindlichkeit“ zusammen?

Über welche Kompetenzen verfügen diese Personen, die sie zu „Experten“ machen?

Gehören der Expertengruppe auch verfassungsfeindlich gesonnene Mitglieder von Islamverbänden und anderer islamischer Organisationen an, die daran arbeiten, die Scharia in Deutschland durchzusetzen? Gehören der Expertengruppe auch Angehörige oder Unterstützer djihadistischer Gruppierungen oder Terrororganisationen wie der Muslimbruderschaft oder der Hamas an?
Welche Kräfte spielen möglicherweise im Hintergrund eine einflussreiche Rolle, die Sie dazu veranlassen, den Versuch zu unternehmen, der deutschen Bevölkerung einen Maulkorb zu verpassen, wenn es um öffentlich artikulierte Kritik am Islam geht?

Ist es der Einfluss radikal-islamischer Länder, die Sie durch Gewaltandrohung und Erpressung zu diesem Schritt bewegen?
Ist es die OIC, die auf internationaler diplomatischer Ebene daran arbeitet, Kritik am Islam in den freien westlichen Gesellschaften gemäß der Scharia zu verbieten und unter Strafe zu stellen?
Sind es die Islamverbände in Deutschland, die den Politischen Islam vertreten und entsprechenden Druck auf Sie als politischen Entscheidungsträger ausüben?

Ist es der aus der Türkei gesteuerte Islamverband DITIB, dessen oberster Dienstherr, der türkische Präsident Erdogan, unverhohlen mit dem Ausrufen des Djihad in Deutschland droht?
Buhlen Sie um die Wählerstimmen von Moslems, denen Sie gefallen wollen?

Die Frage, die sich an dieser Stelle an die hohe Politik stellt, ist folgende: Sind nicht Politiker als Totengräber der Meinungsfreiheit in Deutschland ein dringender Fall für den Verfassungsschutz?
Der Versuch, Kritik am Islam zu stigmatisieren und zu kriminalisieren, stellt einen Generalangriff auf die Normen und Prinzipien einer freien Gesellschaft und auf das Grundrecht der freien Meinungsäußerung dar.
Die versuchte Einschränkung der Meinungsfreiheit im Umgang mit Kritik an den menschenrechtswidrigen Bestandteilen und demokratiefeindlichen Bestrebungen des Islams muss daher bei jedem Demokraten und Menschenrechtler in Deutschland und Europa die Alarmglocken schrillen lassen!

Sachlich fundierte Kritik am Politischen Islam auf der Grundlage der Menschenrechte und der Einsatz für den Schutz und Erhalt der freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnung vor verfassungsfeindlichen Islamisierungsprozessen sowie gegen Versuche der Politik, die Meinungsfreiheit in diesem Zusammenhang einzuschränken, ist wahrer praktizierter Verfassungsschutz. Im Gegensatz zu den aktuellen Versuchen der Politik, mit Hilfe eines politisch instrumentalisierten Verfassungsschutzes die deutsche Bevölkerung einzuschüchtern und sie aus Angst vor gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Existenzvernichtung zum Schweigen zu bringen.

Die BPE fordert Sie als Bundesinnenminister dazu auf, sich auf sachlicher Ebene mit den Argumenten von Kritikern des Politischen Islams auseinanderzusetzen und effektive Maßnahmen gegen die von ihm ausgehende existenzielle Bedrohung für die freie Gesellschaft zu ergreifen, anstatt daran zu arbeiten, einen ihrer Grundpfeiler, die Meinungsfreiheit, zu untergraben und für ein Ersticken geistiger Freiheit in Deutschland zu sorgen.

Beenden Sie die absurde und gefährliche politische Irrfahrt, sachlich fundierte Islamkritik als Rechtsextremismus und „Islamfeindlichkeit“ zu brandmarken. Das ist einer freien, aufgeklärten und gebildeten Gesellschaft nicht würdig und stellt einen schwerwiegenden Angriff auf die Meinungsfreiheit in Deutschland dar.

Mit freundlichen Grüßen,
gez. der Bundesvorstand

Soweit der Brief an Seehofer. Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) wartet gespannt auf Antwort und wird sie umgehend veröffentlichen, sobald sie vorliegt. Die BPE sieht eine ihrer wesentlichen Aufgaben darin, alle Parteien und gesellschaftlichen Gruppen in die Diskussion um den Politischen Islam zu ziehen, damit nach dem Vorbild der letzten österreichischen Regierung dann auch die klare politische Konsequenz erfolgt: Verbot des Politischen Islams. In dessen Zuge werden dann die entsprechenden einzelnen Maßnahmen wie Kopftuchverbot, Ausweisung von radikalen Imamen, Schließung von extremistischen Moscheen und Koranschulen, Auflösung von islamischen Parallel-Strukturen mit Scharia-Richtern, Verbot der Scharia als menschenfeindliche Gesetzgebung und Verbot von halal-Schächtungen sowie Kinderbeschneidungen umgesetzt. Weitere können folgen.

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#2

RE: unabhängige Expertengruppe gegen die sogenannte „Islamfeindlichkeit“

in Diskussionsplattform Islam und Islamisierung 24.03.2020 16:04
von Kristina • 229 Beiträge

Kommentar von „Kopten ohne Grenzen„

Der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) ist zu danken, als erste Versuchsinitiative auf die „Androhung“ des Innenministers Seehofer, gegen „die Islamfeindlichkeit“ vorzugehen, eben diese in richtige Bahnen zu lenken. So wie Kommunismus, Faschismus, Nationalsozialismus und Rotsozialismus angefeindet werden dürfen und auch sollten, darf auch jede Religion angefeindet werden, die gegen die Gesetze der Menschlichkeit verstößt und sich damit gegen die Würde des Menschen, die in Artikel 1 des Grundgesetzes verankert ist, richtet.

Was also hat der Bundesinnenminister vor? Jede Religion, jede Ideologie und jede Politikform, die Menschen mit anderer Meinung und Menschen mit anderer Gesinnung so brutal ausschließt wie z. B. der Islam die Ungläubigen, der Edelkapitalismus die Benachteilgiten und Armen, der Kommunismus und der Sozialismus die Reichen und die Bürgerlichen sowie der Faschismus bestimmte Rassen diskriminiert und sie zu minderwertigen menschlichen Wesen erklärt und sie damit entschmenschlicht, muss sogar aktiv bekämpft werden in mentaler und verbaler Form.

Einziges staatliches Gebot kann hier nur das Ziel der Rechtsstaatlichkeit im Sinne des Grundgesetzes, im Sinne Menschenrechtserklärung der UN sein, nicht aber einer Menschenrechtserklärung, die dem Vorbehalt der Scharia dient.

Selbst wenn ein Mensch also abstrakte Konstrukte wie Ideologien und Reliigionen folgt, ist es Unrecht, ihn aus diesem Grunde zu hasse. Das muss klar feststehen. Ideologien und Religionen dürfen gehasst werden, weil sie letztlich abstrakte Konstrukte sind. Hass gegen Menschen kann niemals richtig sein. Mit dieser mentalen Vorgehensweise kann das Tor zur Meinungsfreiheit offengehalten werden. Wird diese Expertengruppe allerdings aus Koranmuslimen bestehen, die dem politischen Islam wie z. B. der DITIB-Islam oder andere radikale Spielarten angehören und als „Experten“ zu dieser Gruppe angehören, so können wir schon heute behaupten, dass das Ziel dieser Gruppe sein wird, jegliche Kritik am Islam zu unterbinden.

Das aber steht nicht im Einklang mit dem Grundgesetz, welches die Relgionsfreiheit und die Meinungsfreiheit vorsieht. So muss es möglich sein und bleiben, dass in Sachen Religion, also jede Religion wie der Islam, das Judentum und das Christentum sachlich fundiert kritisiert werden dürfen. Wer das verbieten will, begibt sich in den Totalitarismus. Hasstiraden gegen Religionen und Ideologien sollten ebenfalls tunlichst vermieden werden. Es ist immer gut und richtig, den richtigen Ton zu treffen und nie beleidigend zu werden. Das ist auch nicht notwendig. Nur: Sachliche Kritik muss ausgehalten werden können. Das Christentum ist bis heute auf dem Seziertisch der Kritik, warum sollte dies mit dem Islam nicht möglich sein oder mit dem Soziialismus roter oder brauer Prägung oder mit dem Faschismus und dem Kapitalismus?





Ohne Kritik hätte sich das Christentum nicht zu dem entwickeln können, wie es sich heute präsentiert. Ohne Kritik kann sich auch weder das Judentum noch der Islam reformieren.
Christentum fundiert auf CHRISTUS JESUS. Islam fundiert auf dem Wort Allahs und dem Tun seines Propheten. JESUS predigte Feindesliebe und starb am Kreuz. Mohammend tötete und legalisierte Rache und Hass. Fundamenalismus ist somit bei beiden Religionen im Vergleich sehr unterschiedlich. Der Hl. Franziskus und die hl. Elisabeth waren Fundamentalisten, weil sie JESUS 1 zu 1 nachfolgten. IS-Kämpfer und die Saudische Regierung sind auch Fundamentalisten, weil sie Mohammed nachfolgen bis heute mit Blutvergießen, Hass und Gewalt. Saudi Arabien und der IS sind Staatsformen, die auf der Scharia gründen. JESU Reich war nicht von dieser Welt. Mohammeds Reich schon.

Das Wörtlichnehmen des Korans und das objektive mehr als kritikwürdige Verhalten Mohammeds kann nicht das Ziel des Kritikverbots betr. den Islam sein, dafür stehen in dieser Schrift, die ja buchstabengetreu von jedem Muslim ernst genommen werden müsste und die islamischen Rechtsschulen letztlich auch nicht davon abweichen, zu viele menschenverachtende Menschenrechsverletzungen geschrieben und Mohammeds Vita strotzt nur so von Gewalt und Kriminalität.
Und wer den Koran wörtlich interpretiert, will den politischen Islam, den der Prophet, der in der islmamischen Welt als bester Muslim gilt, höchstselbst eingeführt hat, indem er mittels weltlicher u. a. auch militärischer Macht Menschen vom Leben in den Tod befördert hat. Das kann niemals Aufgabe von Religion sein. Und diese ungeistige menschenerniedrigende Religionsinhalte gehören auf den Müllhaufen der Geschichte. Das ist zwar harte Kriitk, die sich aber an dem Buch und an der Vita des Propheten als Fakten ablesen lassen können. Das muss gesagt, geschrieben und kritisiert werden dürfen.

Das Schreiben an den Bundesinnenminister enthält alle geeigneten und notwendigen Fragen, die gestellt werden müssen, um vor der Einführung einer Meinungsdiktatur in Richtung Islamkritikverbot zu warnen. Mag der Brief auch ein wenig lang geraten sein. Am Inhalt ist nichts auszusetzen.

Es sollte uns wundern, wenn der Innenminister auf diesen Brief antwortet. Politiker lassen auf vielen Poltikfeldern Klarheit und Rückgrat vermissen. Warum sollte sich Herr Seehofer, der sich der „Offenen-Grenzen-Politik“ von Merkel sklavisch und rückgratlos verpflichtet fühlt, mit einer Antwort weit aus dem Fenster lehnen wollen?
Seehofers 2016 verlautbartes Wort von der „Herrschaft des Unrechts“, als es um die Beibehaltung der Grenzöffnung ging, hat er schon lange vergessen und hat die Bettvorlegerpose für Merkel bereits heute verinnerlicht und fühlt sich in dieser Rolle sichtlich pudelwohl. Diese Äußerung war wohl eine der letzten eigenständigen Äußerungen, die dieser Herr getan hat. Jetzt hat er sich an die kurze Marionettenleine legen lassen und er fühlt sich mehr als wohl dabei.
Aber linksgestrickte sozialistische Regierungen waren ja schon immer führend in der Beschränkung der Meinungs- und Religionsfreiheit.

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