
Europa wird ein „Wiederbelebungs-Programm“ brauchen
Die Corona-Krise legt das gesellschaftliche Leben nahezu still –
nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa.
Nun macht Kanzlerin Angela Merkel (65, CDU) klar: Die Corona-Krise ist für Europa eine Herausforderung historischen Ausmaßes. Die EU stehe „vor der größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung“. Alle Mitgliedsländer seien gleichermaßen betroffen.
Auf einer Pressekonferenz im Kanzleramt betonte sie am Montagnachmittag: Es sei zugleich im Interesse aller, „dass Europa stark aus dieser Bewährungsprobe hervorgeht“, sagte Merkel.
Auch Deutschland werde es nur gut gehen, „wenn es Europa gut geht“, hob sie hervor. Die Antwort auf die Krise müsse daher lauten, „mehr Europa“, ein stärkeres Europa und ein „gut funktionierendes Europa“.
Die neuen Corona-Regeln für Hartz-IV-Empfänger!
Neue Regeln bei Hartz IV wegen Corona! Die Jobcenter sollen bei der Bewilligung und Verlängerung von Leistungen nun großzügig sein.
Wenn „die schwersten Teile dieser Krise im gesundheitlichen Bereich“ überstanden seien, werde „ein Wiederbelebungsprogramm, ein Wiederaufbauprogramm“ benötigt, sagte Merkel weiter. Nach „diesem schweren wirtschaftlichen Einschnitt“ müsse es solche Konjunkturprogramme nicht nur auf nationaler, sondern auch auf europäischer Ebene geben.
Außerdem müsse dann darüber diskutiert werden, „welche strategischen Fähigkeiten“ innerhalb der EU benötigt würden. Weitere wichtige europäische Themen für die Zeit nach der Corona-Krise seien das Vorantreiben der Digitalisierung und der Klimaschutz.
Außerdem gab die Kanzlerin einen kurzen Überblick zu den aktuellen Themen des Corona-Kabinetts:
Maskenproduktion, internationale Anstrengungen, weitere Hilfen für die Wirtschaft.
Beim Thema Masken dringt Merkel als Konsequenz aus der derzeitigen Lage auf den Aufbau einer deutschen oder europäischen Produktion von Schutzausrüstung für medizinisches Personal. „Es ist wichtig, dass wir als eine Erfahrung aus dieser Pandemie lernen, dass wir hier auch eine gewisse Souveränität brauchen oder zumindest eine Säule der Eigenfertigung“, sagte sie am Montag in Berlin. „Das kann in Deutschland sein. Wir werden es aber auch versuchen, europaweit abzustimmen. Auf jeden Fall brauchen wir hier Fähigkeiten.“
Anschließend gab sie einen Ausblick auf die Konferenz der EU-Finanzminister am Donnerstag und bedankte sich nochmals bei den Deutschen für das Einhalten der Kontaktbeschränkungen.
Die Einhaltung dieser „sehr, sehr harten Regeln“ gerade auch beim aktuellen schönen Wetter leiste einen Beitrag, um Menschenleben zu retten und Pflegepersonal das Leben zu erleichtern, sagte Merkel. „Für dieses Verständnis, das es gibt, möchte ich mich bedanken, denn die Regeln werden ja doch von der überwiegenden Mehrzahl der Menschen eingehalten“, sagte die Kanzlerin.
Dann wurde die Kanzlerin von Journalisten gefragt, ob es schon Pläne für eine Öffnung Deutschlands gebe.
Die Kanzlerin wiegelte ab: „Es ist nicht geraten, jetzt schon über ein Datum zu sprechen.“ Wenn es eine Lockerung gebe, müsse aber klar sein:
Man lebe „weiterhin in Zeiten einer Pandemie“. Allerdings gebe es Pläne:
„Nachdenken tun wir. Und auf jeden Fall wird es ein schrittweises Vorgehen sein.“
Emotional sagte die Kanzlerin: „Wir wären ja eine schlechte Bundesregierung, wenn wir nicht intensiv – ich sage sogar Tag und Nacht – darüber nachdenken würden, wie wir auch bei Einhaltung des Gesundheitsschutzes das Leben wieder schrittweise öffnen können. Ich wäre aber auch eine schlechte Bundeskanzlerin, oder wir wären eine schlechte Bundesregierung, wenn wir jetzt schon ein Datum nennen würden. Das können wir nicht.“
Es gebe aber „erste Andeutungen, wie sich die Dinge entwickeln. Österreich war uns immer ein Stück voraus in den Dingen. Aber wir müssen unsere eigenen Zahlen ansetzen“, so Merkel weiter. Deshalb i„st es auf jeden fall jetzt nicht geraten, über ein Datum in Deutschland zu sprechen.“
Covid-19-Regelungen: Was jetzt in Deutschland gilt
Außerdem hat sie erneut eine Lockerung der Einschränkungen vor dem 19. April ausgeschlossen.
Die Kanzlerin verweist darauf, dass alle Maßnahmen bis zu diesem Tag angesetzt seien.
„Daran wird sich auch nichts ändern“, sagt die Kanzlerin.
Zugleich versicherte sie, sobald es die gesundheitliche Lage zulasse, werde das öffentliche Leben zum Zustand von vor der Krise zurückkehren. „Das ist überhaupt gar keine Frage.“
Man müsse aber immer im Blick haben, ob Menschenleben gefährdet seien.
https://www.bild.de/politik/inland/polit...80702.bild.html
Liebe Grüße, Blasius