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Merkels Pressekonferenzansprache

Auch nach den Anschlägen in Bayern bleibt Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Motto „Wir schaffen das“.


Niemals habe sie gesagt, dass es leicht würde. Die jüngsten Anschläge in Würzburg, München und Ansbach nennt sie „erschütternd, bedrückend und deprimierend“. Für die Zukunft stellt sie einen speziellen Maßnahmenkatalog vor.

Auf ihrer diesjährigen Sommerpressekonferenz präsentierte Merkel folgende Maßnahmen, um ihr Motto „Wir schaffen das“ denn auch umsetzen zu können:

https://www.youtube.com/watch?v=21134UMPBFM
Pressekonferenz Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Innen- und Außenpolitik am 28.07.2016

Es muss ein neues Frühwarnsystem eingerichtet werden, um auch Anschläge von bislang unauffälliger Täter früher entdecken und vermeiden zu können.

Schon im Herbst sollen der Ausbau im Bereich Personal und technische Ausstattung des Bundes auf der Tagesordnung der Haushaltsverhandlungen stehen.

Die seit längerem geplante Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich „Zitis“ soll ihre Arbeit aufnehmen.

Nach Veröffentlichung des Weißbuches der Bundeswehr sollen Übungen für terroristische Großlagen unter Einsatz von Polizei und Bundeswehr durchgeführt werden.

Sämtliche vorliegende Forschungsarbeiten und –vorhaben zu islamistischem Terror und Radikalisierung müssen ausgewertet werden. Daraus sollen Schlüsse gezogen werden, die künftig zur Prävention dienen können.

In Europa sollen schnellstmöglich Informationsdatenbanken vernetzt werden.

In Brüssel muss ein neues europäisches Waffenrecht erarbeitet werden, welches den Online-Handel verbietet. Schusswaffen dürfen dann nur noch über einen Händler erworben werde. Ein solches Gesetz soll dann umgehend in nationales Recht umgesetzt werden.

International soll es mehr Kooperation mit „befreundeten Diensten“ geben. Merkel will bereits am Vortag darüber mit dem US-Präsidenten Barack Obama gesprochen haben.

Die Rückführungen von nicht asylberechtigten Flüchtlingen müssen verstärkt werden. Mit Staaten wie Afghanistan oder auch den nordafrikanischen Ländern muss die Zusammenarbeit noch verbessert werden.


Merkel hat angesichts der schweren Attentate in kürzester Zeit in Deutschland ihren Sommerurlaub unterbrochen und ihre jährliche Sommer-Pressekonferenz vorgezogen.
Am Sonntagabend war am Rande eines Musikfestivals im bayerischen Ansbach ein Sprengsatz explodiert. Eine Person – der mutmaßliche Attentäter selbst – ist dabei ums Leben gekommen, mindestens elf wurden verletzt. Am 22. Juli hatte ein 18-jähriger Deutsch-Iraner neun Besucher eines Einkaufzentrums in München erschossen. Am 18. Juli hatte ein 17-jähriger Afghane mit einer Axt Passagiere in einem Regionalzug bei Würzburg angegriffen.

Kommentar von „Kopten ohne Grenzen„

In der am 28.07.2016 gehaltenen Ansprache von dieser Dame, die sich Bundeskanzlerin der BRD nennt, wurde folgender Satz laut vernehmlich in die Kameras gesagt:
„Dabei ist es im Übrigen völlig egal, ob mit den so vielen Flüchtlingen diese Flüchtlinge schon vor oder nach dem 4. September des vergangenen Jahres zu uns gekommen sind“.

Mit diesem Satz entledigt sich diese Dame jeglicher Verantwortung, für die sie ganz allein die Verantwortung trägt. Der Flüchtlingsstrom begann erst so richtig, als Merkel alle Grenzen öffnen ließ bzw. die geöffneten Grenzen nicht schließen ließ. Sie trägt allein die Verantwortung für die Terroanschläge in Europa, bei denen festgestellt werden kann, dass die Terrortäter nach dem 04.09.2015 in die Bundesrepublik eingereist sind. Sie verlagert die eigene Verantwortung einfach auf die Bevölkerung, indem sie die nebulöseste und billigste Durchhalteparole aller Zeiten in die Kameras von vor 11 Monaten gesprochen hatte: „Wir schaffen das“.

Die bisherige Einwanderungspolitik der EU und Deutschlands war schon löchrig und fahrlässig genug. Die Merkel-Entscheidung, diese Politik auch noch pauschal völlig ohne jegliche Sicherungsinstrumente durchzuziehen war eine Einladung für Terroristen, zusammen mit den Flüchtlingen hier einzureisen. Haben Kritiker dies angeprangert, wurden sie obendrein noch als Nazis verunglimpft. Maas und Kahane nahmen die Schnüffelspur auf.

Das persönliche Verschulden Merkels ist nicht etwa in ihrer generellen Einstellung zu suchen und zu finden, Flüchtlinge hier eingelassen zu haben, sondern ihr Verschulden liegt ganz konkret

a) in ihrer einsamen Entscheidung ohne Rücksprache mit den EU-Verbündeten und ohne Rücksprache mit der Regierung dies einfach so in diktatorischer Manier beschlossen und verkündet zu haben,

b) dies in einer Weise hat durchführen lassen, die jeder sicherheitspolitischen Grundregel spottete und jeder dieser Regel widersprach, nämlich die Massen so gut wie ohne Identitätsüberprüfung eingelassen zu haben.

c) überdies auch noch zu 80 % allein reisende junge muslimische Männer hier ohne jegliche Überprüfung Einreise gewährt zu haben, die sich jetzt noch als muslimische Soldaten gegen unsere Werte erweisen können, wenn sie zu frustrierten Einwanderern mutieren, die nicht die Versprechungen vorfinden, welche ihnen durch Schleuser und Co. zugesagt wurden.

d) den Türkei-Deal ebenfalls allein durchgeführt zu haben, als ob die EU nicht so etwas wie eine Außenministerin hätte, die dies stellvertretend für alle EU-Länder nach Beratung hätte vertreten müssen. Die Folgen sehen wir heute. Die Türkei hat die Soldaten von der Grenze abgeordert.

Die 9 Maßnahmepunkte gegen den Terror sind allenfalls ein netter Versuch, jedoch letztlich wohl kaum effektiv. Wenn wir Merkel an ihrem vorhin zitierten Satz messen:

„Dabei ist es im Übrigen völlig egal, ob mit den so vielen Flüchtlingen diese Flüchtlinge schon vor oder nach dem 4. September des vergangenen Jahres zu uns gekommen sind.“

war es mehr als grob fahrlässig, nur weil Deutschland bis dahin noch nicht durch einen Terroranschlag von Islamisten durchgeführt, erschüttert wurde, diese Punkte nicht schon vor Jahren nach dem Terror in Madrid und London installiert zu haben. Erst jetzt, wo Terroraktionen in diesem Lande tatsächlich durchgeführt wurden und wir zu der Erkenntnis gezwungen wurden, dass wir nicht auf einer Insel der Seeligen leben, kommt sie mit diesen 9 Maßnahmen.

Wir können und müssen feststellen, dass Ostländer, die keine Muslime aufgenommen haben schon seit Jahrzehnten auch keine Terroranschläge erleiden mussten. Dies sollte endlich auch einmal öffentlich zur Sprache kommen, nicht damit wir Muslime unter Generalverdacht stellen, sondern, um sie zu bewegen, endlich einmal gegen den islamischen Terror auf die Straße zu gehen. Bei Erdogansympathieanhängern klappt es mit den Massendemos doch auch, bei Terroranschlägen von Muslimen der radikalen Art sehen wir keine muslimische Seele auf der Demostraße.

Friedenslichter brennen nicht und Menschenketten von Muslimen gegen den Terror in den eigenen Reihen sehen wir auch nicht. Es wird langsam Zeit, dass sich auch Muslime in dieser Gesellschaft integrieren und nicht gegen diese Gesellschaft intrigieren mit ihren Beharren, mohammedanischen Regeln aus dem 7. Wüstenjahrhundert hier als Wertmaßstab einführen zu wollen.

Eine SMS reicht, um einen Schläfer, der hier noch nicht einmal erkannt wurde, zu aktivieren. Was wir von elektronischen Fußfesseln halten können, haben wir in Frankreich gesehen, als dort ein katholischer Priester hingerichtet wurde nach islamisch-mohammedanischem Ritus des Grabenkrieges. Dieser Aktion war eine islamistische Kriegserklärung gegen das gesamte Christentum, nicht nur gegen die Katholische Kirche. Das ist die Antwort des praktizierten Islams radikaler Gläubiger, die innerhalb des Islams noch immer genügend Zulauf finden.

Mit diesem Wort des „VÖLLIG EGAL“ hat die Bundeskanzlerin kundgetan, dass sie jegliche Eigenverantwortung auf den kleinen Bürger, die Polizei, die Justiz und die anderen Sicherheitsorgane abgeladen hat und auch nicht gedenkt, diese jemals persönlich zu tragen. Jede sexuelle Belästigung, jeder Einbruch, jeder Terroranschlag von Flüchtlingen, die nach dem 04.09.2015 in Deutschland eingereist sind, sind das persönliche Schuldwerk von Angela Merkel.
Jede Frau, die nunmehr nicht mehr wie sonst abends nach draußen gehen kann, sondern mit dem PKW fahren muss, jedes Schulkind, welches jetzt nach dem 04.09.15 mit dem PKW zur Schule gebracht und abgeholt werden muss, jeder Frau, die die sexuellen Übergriffe von diesen Männern erdulden muss, dürfen sich bei Merkel bedanken. Das ist Fakt und das ist leider auch eine traurige Erkenntnis und eine Realität, die auch in Zukunft noch viele verletzte Seelen schaffen wird.

Jeder weiß natürlich, dass abgelehnte Asylbewerber nicht in die Heimatländer zurückgeführt werden können, weil die Identitäten nicht einmal geklärt sind. Dieser Punkt ist reine Schaumschlägerei. Inwieweit diese Maßnahmen zu mehr Überwachung führen, bleibt abzuwarten. Sicherheit zum Nulltarif gibt es leider seit Merkels einsamer Entscheidung absolut nicht mehr.

Wir könnten noch einen 10. Punkt beisteuern:
Wie sähe es aus, wenn rechtskräftig verurteilte Straftäter aus den Flüchtlingskreisen nicht sofort wieder auf freien Fuß gesetzt wurden, sondern im Wege des beschleunigten Verfahrens inhaftiert würden, damit endlich einmal eine Signalwirkung bei diesen Herren einsetzt, die da sagt, dass die Justiz eben keine Kuscheljustiz ist. Das würde den Respekt gegenüber Polizei und Sicherheitsbehörden erheblich steigern.